Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Bedingungen gelten für Beratungs-, Engineering- und Softwareleistungen der KI ProX gegenüber Unternehmen (B2B).
Stand: August 2026
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge über Prozessanalyse, Prozessoptimierung, Automatisierung, Digitalisierung, KI-Anwendungen und Prozessüberwachung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung.
2. Vertragsschluss und Leistungsumfang
Angebote sind freibleibend. Maßgeblich ist die im Angebot bzw. in der Leistungsbeschreibung definierte Leistung. Ergänzungen erfolgen über schriftliche Change Requests.
3. Mitwirkungspflichten
Der Auftraggeber stellt erforderliche Anlagen-, Prozess- und Messdaten, Zugänge sowie Ansprechpartner rechtzeitig bereit. Verzögerungen aus fehlender Mitwirkung verlängern Termine entsprechend.
4. Vergütung und Zahlung
Abrechnung nach Aufwand oder Festpreis gemäß Angebot, zzgl. Umsatzsteuer und Reisekosten. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
5. Nutzungsrechte
Der Auftraggeber erhält an gelieferten Auswertungen, Konzepten, Konfigurationen und Softwarebestandteilen ein einfaches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht für den vereinbarten Einsatzzweck. Vorbestehendes Know-how, Bibliotheken und Modelle bleiben bei KI ProX.
6. KI-gestützte Leistungen
Ergebnisse KI-gestützter Analysen und Prognosen sind Entscheidungsunterstützung. Die verantwortliche Bewertung sowie sicherheitsrelevante Freigaben in Anlagen und Steuerungen verbleiben beim Auftraggeber.
7. Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln überlassene Informationen, Prozessdaten und Rezepturen vertraulich und nutzen sie ausschließlich für den Vertragszweck – auch über das Projektende hinaus.
8. Haftung
Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung für Leben, Körper und Gesundheit bleibt unberührt.
9. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Werden personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag nach Art. 28 DSGVO. Das Muster stellen wir auf Anfrage über das Ticket-System bereit.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz der KI ProX, soweit gesetzlich zulässig. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.
